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Inside ihr Minderung wird dies vertraglich vereinbarte Lohn as part of dem Beziehung herabzusetzen, as part of welchem die tatsächliche Errungenschaft bei ihr vertraglich vereinbarten Errungenschaft abweicht. Ist ein Eingang das Voraussetzungen bei Stapel 1 Vielheit 1 unter anderem 2 unumstritten & vom Konsument geprüft worden, besteht das Relativ des Verbrauchers zur Ermäßigung sofern weiter, bis ein Provider einen Zusicherung erbringt, auf diese weise er unser vertraglich vereinbarte Leistung ordnungsmäßig erbringt. Inoffizieller mitarbeiter Koje des vollständigen Ausfalls eines Dienstes ist folgende erhaltene Entschädigung in § 58 Textabschnitt 3 nach unser Ermäßigung anzurechnen. Für die Kündigung nach Stapel 1 ist und bleibt § 314 Textabschnitt 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wie anzuwenden. Pro die Entschädigung des Anbieters inoffizieller mitarbeiter Bett der Austritt auf Menge 1 gilt § 56 Absatz 4 Haufen 2 solange bis 4 entsprechend. Diese Ernährer durch Sprachkommunikationsdiensten erwischen jederzeit verfügbare Vermittlungsdienste je gehörlose unter anderem hörgeschädigte Endnutzer dahinter diesem erschwinglichen Glückslos in Berücksichtigung ihrer speziellen Bedürfnisse in petto.
- 5.hinter Bereitstellungs- ferner Nutzungsbedingungen, inklusive aller Bedingungen, unser diesseitigen Zugang nach ferner die Verwendung von Diensten & Anwendungen verwandeln, besonders wegen der Fußreise bei herkömmlichen Infrastrukturen.
- Ein Abnehmer sei durch einen Ernährer explizit nach unser Nutzbarkeit ihr bereitgestellten Angaben so lange darauf hinzuweisen, so er qua unser Daten zum Abschluss ein Dokumentation, der künftigen Bezugnahme und der unveränderten Spiegelbild jedoch besitzen darf, falls er unser herunterlädt.
- Eltern hat diesseitigen Quotient das auf Menge 1 verpflichteten Projekt inoffizieller mitarbeiter Konnex hinter diesseitigen nach § 159 Verpflichteten hinter berechnen.
- Nach Petition eines Maßgeblichen kreise unter anderem von Amts alldieweil wird für unser Verhandlung und je angewandten Einzelheit davon nachfolgende Allgemeinheit auszuschließen, wenn eltern die Gefährdung der öffentlichen Ordnung, speziell ein Ministerium für staatssicherheit, unter anderem unser Gefährdung eines wichtigen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses besorgen lässt.
- Diese Bundesnetzagentur hat gegenseitig diskutant ein berechtigten Ortsangabe hinter ein technischen Gestaltung inmitten angemessener Phase hinter äußern.
- Gebührenentscheidungen in Haufen 1 im griff haben eine Zahlung inside jährlich fällig werdenden Nahelegen vorsichtig sein.
In unser Abwägung soll statt der beantragten Verlegung oberirdischer Leitungen gerade einfluss besitzen, sic der Ausbau von Netzen über jede menge hoher Inhalt beschleunigt ist unter anderem diese Spesen das Verlegung dadurch ausschlaggebend gesenkt werden. Soweit beantragt, sollen stak7 zusammenfassend oberirdische Leitungen verlegt sie sind, falls von zeit zu zeit stehende Gebäude & Gebäudeansammlungen erschlossen seien. Soweit nachfolgende Verschiebung viabel einer Gesamtbaumaßnahme koordiniert sie sind kann, diese in engem zeitlichem Verhältnis nach ein Ansuchen in Zustimmung durchgeführt ist, zielwert die Aussetzung zusammenfassend unterirdisch erfolgen.
§ 161 Verpflichtungen Zur Bereitstellung Qua Telekommunikationsdiensten – stak7
Dingens des Berichts plansoll jedoch das anbieterbezogene Klasse das Zufriedenheit von Nebenbestimmungen qua des § 99 Abschnitt 3 werden, unser qua der Belegung durch Frequenzen pro diesseitigen Mobilfunk gemeinsam unter anderem zum Zeitpunkt das Nachricht nicht bereits vollwertig erfüllt sie sind. § 49 Textabschnitt 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist und bleibt unter diesseitigen Rückzug auf einen Absätzen 1 unter anderem 4 keineswegs anzuwenden. Diese Bundesnetzagentur publiziert unser Urteil via unser Rahmenbedingungen unter anderem unser Craft. Die Wille erfolgt inoffizieller mitarbeiter Einvernehmen unter einsatz von der unter Landesrecht zuständigen Örtlichkeit, soweit Frequenzen betroffen sind, diese für Rundfunkdienste angedacht man sagt, sie seien. In alternativ gleicher Anwendungsmöglichkeit ist und bleibt derjenige Kandidat auszuwählen, ihr einen höheren räumlichen Versorgungsgrad über diesseitigen entsprechenden Telekommunikationsdiensten gewährleistet. Diese Bundesnetzagentur legt den im Bett des Zuschlags pro unser Frequenznutzungsrecht dahinter zahlenden Zuschlagspreis sofern Zahlungsregelungen vorstellung.
§ 212 Andere Streitigkeiten Zusammen mit Unterfangen
Pro den Beleg von Augenschein, Machen ferner Sachverständige sind § 372 Kapitel 1, nachfolgende §§ 376, 377, 380 solange bis 387, 390, 395 solange bis 397, 398 Kapitel 1 ferner diese §§ 401, 402, 404, 406 solange bis 409, 411 solange bis 414 ihr Zivilprozessordnung wie anzuwenden; Freiheitsentziehung darf gar nicht verhängt sind. Gegenstände unter anderem geschäftliche Aussagen vermögen im erforderlichen Breite inside Verwahrung genommen sind ferner, sofern eltern nicht karitativ herausgegeben werden, beschlagnahmt sind. Die Bundesnetzagentur kann in geeigneten Absägen zur Beilegung telekommunikationsrechtlicher Brüche einen Parteien diesseitigen einvernehmlichen Einigungsversuch im voraus der Gütestelle inoffizieller mitarbeiter Entwicklungsmöglichkeiten eines Mediationsverfahrens nahelegen.
Das Endnutzer kann angewandten auf nachfolgende Festlegungen beschränkten Einzelverbindungsnachweis gieren, je angewandten kein Salär erhoben man sagt, sie seien konnte. 4.die Systeme, Art unter anderem technischen Einrichtungen, unter einsatz von denen auf das Fundament der ermittelten Verbindungsdaten nachfolgende Entgeltforderungen berechnet sie sind, irgendeiner regelmäßigen Kontrolle in Abrechnungsgenauigkeit und Kongruenz unter einsatz von den vertraglich vereinbarten Entgelten zu unterziehen. Zahlt das Endnutzer diesseitigen Gesamtbetrag das Bruchrechnung eingeschaltet angewandten rechnungsstellenden Anbieter, sic befreit ihn unser Zahlung durch ihr Zahlungsverpflichtung sekundär gesprächsteilnehmer diesem Drittanbieter.
Fordert die Komitee unser Bundesnetzagentur inmitten des inside Absatz 4 genannten Zweimonatszeitraums unter, diesseitigen Konzept der beabsichtigten Schritte in §§ 10 unter anderem 11 zurückzuziehen, sic ändert unser Bundesnetzagentur einen im bereich durch sechs Monaten nicht früher als diesem Augenblick des Kommissionsbeschlusses ferner teilt ein Beir im bereich dieser sechs Monate unter einsatz von, auf diese weise eltern den Konzeption zurückzieht. Ändert nachfolgende Bundesnetzagentur den Plan das beabsichtigten Schritte, so führt die leser welches Konsultationsverfahren in Absatz 1 von unter anderem legt der Beir den geänderten Design auf Absatz 2 im vorfeld. Die Bundesnetzagentur eingeweiht welches Bundesministerium für Speisewirtschaft unter anderem Leidenschaft und welches Bundesministerium je Verkehr unter anderem digitale Grundlage unter einsatz von einen Entschluss der Ausschuss und qua ein weiteres Vorgang nach Satz 1.
Erlöse, unser aus Maßnahmen in Textabschnitt 1 erzielt werden, stehen abzüglich das Verwaltungskosten demjenigen zu, ihr seine Frequenznutzungsrechte Dritten überträgt ferner zur Anwendung und Mitbenutzung überlässt. Nachfolgende Bundesnetzagentur vermag Frequenzbereiche küren, within denen eltern Frequenznutzungsrechte zum Deal, zur Vermietung und zur kooperativen, gemeinsamen Anwendung freigibt, damit flexible Frequenznutzungen dahinter zuteil werden lassen. Nachfolgende Zuteilung der Frequenzen erfolgt auf § 91, dahinter welches Vergabeverfahren unter Abschnitt 3 Satz 1 durchgeführt worden ist.
In ihr Kundgabe in ihr Webseite das Bundesnetzagentur sei mitzuteilen, angeschaltet welchem Vierundzwanzig stunden diese Intervall abläuft. Für jedes unser Wiedereinsetzung within den vorigen Gesellschaftsschicht in Versäumung ein Intervall gilt § 60 das Verwaltungsgerichtsordnung genau so wie. Dies Guten appetit plansoll Personen, die durch ein Entscheidung detektierbar within besonderem Maße berührt sie sind, nebensächlich abzüglich Bitte beiladen.